Position der FDP Landau zur Oberbürgermeister Wahl in Landau

Am 3. Juli 2022 wählt Landau seinen neuen Oberbürgermeister. Wir als freie Demokraten haben aus diesem Anlass unsere Erwartungen an die neue Stadtspitze formuliert. Das Amt wird in turbulenten und von Wandel geprägten Zeiten übernommen, was eine besondere Herausforderung für den Kandidaten darstellt.

 

Wohnen in Landau

 

Eine der großen Herausforderungen für Landau ist und bleibt die Schaffung bezahlbaren Wohnraums. Trotz deutlichem Zuwachs an Wohnraum in Landau sehen wir eine Steigerung der Preise, sowohl bei der Vermietung als auch beim Kauf von Wohnraum. Ein Blick über die Stadtgrenzen zeigt jedoch, dass die Strategie neuen Wohnraum zu schaffen, dennoch der richtige Weg ist. Vergleichen wir bspw. die Entwicklung in Speyer, sehen wir, dass weniger Bautätigkeit zu einer deutlich größeren Steigerung der Miet- und Kaufpreise führt. Wir sind also auf dem richtigen Weg, den auch die neue Stadtspitze fortführen sollte. Zusätzlich erwarten wir aber auch eine klare Vorstellung des neuen OBs, wie er eine bedarfsgerechte Bereitstellung von Wohnraum sicherstellen möchte. Eine sogenannte Zweckentfremdungssatzung lehnen wir ab. Insbesondere in Hinblick auf den unterdurchschnittlich liegenden Leerstand halten wir den Eingriff in das Eigentumsrecht als nicht verhältnismäßig.

 

Als freie Demokraten erwarten wir, dass die Bau- und Investitionstätigkeit weiterhin aus privater Hand kommt, allerdings mit entsprechenden Rahmenparametern der Stadt, damit eine zielgerichtete Bedarfsdeckung erfolgt. Auch erwarten wir eine frühzeitige Einbindung von betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern, insbesondere bei großen Neubauprojekten. Dies schafft ein sachliches Diskussionsklima und Sicherheit für Investoren.

 

Bei der Ausgestaltung von Wohnquartieren erwarten wir ebenfalls eine stärkere Einbindung von Bürgerinnen und Bürgern. Für die Stadtplanung benötigen wir die Impulse der Bürgerinnen und Bürger, um die richtigen Entscheidungen hinsichtlich benötigter Wohnformen, ökologischen Rahmenbedingungen und integrierten Mobilitätskonzepten innerhalb der Quartiere zu treffen.

 

Moderne und nachhaltige Mobilität

 

Eine weitere große Herausforderung unserer Zeit ist unbestritten die Mobilitätswende. In Landau haben wir in den vergangenen viel Jahren erreicht. Mit dem "Landau Takt 2022" und vielen Maßnahmen rund um den Radverkehr wurden große Schritte in die richtige Richtung getan. Allerdings sind wir damit noch nicht am Ziel, zumal uns der kontinuierliche Wandel wohl auch keinen finalen Zielzustand erlauben wird.

 

Wir fordern vom zukünftigen Bürgermeister ein klares Bekenntnis, diesen Wandel aktiv zu gestalten. Zukünftig wird eine nahtlose Integration aller Mobilitätsformen ein zentraler Faktor in der Ausgestaltung des Landauer Mobilitätskonzeptes sein. Dabei ist zu berücksichtigen, dass Landau eine wichtige Funktion als Mittelzentrum in der Region einnimmt. Dies muss bei der Verkehrsplanung berücksichtig werden. Der neue OB muss die Herausforderung annehmen, die Verkehrsplanung für Landau nicht einzeln zu betrachten, sondern im Kontext der Region zu verstehen und entsprechend die Interessen Landaus bspw. im Kreis SÜW zu vertreten. Eine Synchronisation des ÖPNV von Stadt und Kreis sehen wir als zentralen Faktor für die Akzeptanz und damit auch für die Nutzung des ÖPNV.

 

Darüber hinaus wünschen wir uns eine iterativere Umsetzung von Mobilitätsprojekten unter Einbeziehung der Bürgerschaft. Die kontinuierliche Einbindung der Bürgerschaft und Schaffung klarer Feedbackschleifen würde die Akzeptanz von Maßnahmen steigern und der Verwaltung Impulse für eine aus Sicht der Bürgerinnen und Bürger bessere Umsetzung liefern.

 

Ein wichtiger Faktor der Mobilitätswende wird auch die Elektromobilität in ihren unterschiedlichen Formen darstellen. E-Bikes und E-Roller erfreuen sich immer größerer Beliebtheit, auch der Absatz von PKW mit alternativen Antrieben steigt schnell an. Um der damit einhergehenden steigenden Nachfrage fordern wir einen weiteren Ausbau der öffentlichen Ladeinfrastruktur. Insbesondere die Lademöglichkeiten für E-Bikes und E-Roller sollten stärker ausgebaut werden.

 

Wirtschaft in Landau

 

Wirtschaftlich haben wir in Landau, wie auch weltweit, durch Corona sehr schwere Jahre hinter uns. Der Landauer Einzelhandel war insbesondere davon betroffen. Der bereits davor steigende Anteil des Onlinehandels wurde im Rahmen der Pandemie noch deutlich beschleunigt, was die Erholung des Einzelhandels nach wie vor erschwert. Dadurch wird die Stärkung des Landauer Einzelhandels eine wichtige Aufgabe der zukünftigen Stadtspitze. Wir erwarten daher ein schlüssiges Konzept zur Belebung der Innenstadt bspw. durch Schaffung von Co-Working-Spaces und Begegnungsflächen für Freelancer und Künstler, Flächen, um Geschäftsmodelle zu testen, sogenannte Pop Up Stores und kulturelle Veranstaltungen, die Gäste nach Landau locken.

 

Mittelfristig wünschen wir uns ein Konzept zur Schaffung eines Gründerzentrums in Landau. Hier erwarten wir neben der Bereitstellung von gemeinsamen, optimalerweise bestehenden Flächen, um kreativen Gründerinnen und Gründern das gemeinsame Arbeiten zu ermöglichen auch entsprechende Unterstützung durch die Verwaltung in Form einer Beratungsstelle. Die neue Stadtspitze sollte hier auch eine starke Vernetzung mit der neu aufgestellten Universität sicherstellen, um kreative Köpfe aus der Studierendenschaft dazu zu motivieren, sich in Landau eine Existenz aufzubauen.

 

Eine weitere Stütze für die Wirtschaft ist der konsequente Austausch mit den Unternehmensverbänden in Landau. Eine Erhöhung der Gewerbesteuer sehen wir aktuell allerdings als Hemmnis für die Landauer Wirtschaft. Viele Unternehmen haben die Corona-Jahre nur durch Hilfen und Rücklagen überstehen können. Diese Rücklagen sind in vielen Fällen erschöpft und müssen nun mühsam wieder aufgebaut werden, um auch in Zukunft handlungsfähig zu sein.

 

Bürgerbeteiligung und Mitbestimmung

 

Wir als Stadt und damit auch die Bürgerinnen und Bürger Landaus befinden uns in einer Zeit großer Veränderungen. Mobilitätswende, demographischer Wandel, Herausforderungen des Klimawandels und Vieles mehr verlangen Veränderung von uns. Diese Veränderungen werden wir aber nur mit unseren Bürgerinnen und Bürgern schaffen. Dafür fordern wir von unserer zukünftigen Stadtspitze eine konsequente Ausweitung der Plattform "mitredeninLD". Wir brauchen für die notwendige Akzeptanz notwendiger Maßnahmen eine echte Beteiligung unsere Bürgerinnen und Bürger schon zu Beginn großer Projekte. Eine reine Information, wenn die politischen Entscheidungen gefallen sind, ist nicht mehr zeitgemäß. Wir sehen es heute schon, insbesondere im Rahmen von größeren Bauprojekten, dass eine frühzeitige Einbeziehung betroffener Bürgerinnen und Bürgern ein zentraler Erfolgsfaktor für die Projekte darstellt.

 

Das gilt auch für die Entwicklung neuer Wohnquartiere. Positive Beispiele finden sich heute schon in anderen Gemeinden, wie z.B. die Bürgerwerkstatt "In der Elzschleife", in der Kommune Waldkirch. Gerade in Hinblick auf die Entwicklung in Landau Südwest sind dies Vorgehen, an welchen wir uns orientieren sollten.

 

Kommunale Finanzen

 

Wir freie Demokraten stehen für eine solide und nachhaltige Haushaltspolitik. Daher erwarten wir von der neuen Stadtspitze eine konsequente Umsetzung der durch die ADD für den Haushalt 2022 definierten Auflagen. Zukünftige Einschränkungen in der Freiheit bei der Gestaltung der Landauer Haushalte müssen unbedingt vermieden werden. Mittelfristig ist ein im Rahmen der Möglichkeiten ausgeglichener Haushalt anzustreben, ohne dabei die kommunalen Aufgaben zu vernachlässigen und notwendige Investitionen in die Zukunft zu verschleppen. Hierzu sollten insbesondere große Kostenblöcke der kommunalen Verwaltung, wie bspw. Aufwendungen für Mieten und Büroflächen konsequent hinterfragt und geprüft werden.

 

 Moderne Verwaltung

 

Die Verwaltung in Landau ist in vielen Bereichen schon sehr gut aufgestellt und in der Digitalisierung fortgeschritten. Wir erwarten von der neuen Stadtspitze, dass dieser Weg weitergeführt wird. Ziel soll es sein, ein digitales Bürgerportal zur Erledigung aller Verwaltungsgänge anzubieten. Dies spart den Bürgern Zeit und unnötige Wege und schafft Freiräume für die Verwaltung, sich auf andere Aufgaben zu konzentrieren. Wichtig ist dabei, dass der Vor-Ort-Service weiter zur Verfügung steht.

 

Neben den Vorteilen für die Bürger ermöglicht die Digitalisierung auch attraktive Arbeitsmodelle für die Verwaltung. Um auch in Zukunft die besten Mitarbeiter am Arbeitsmarkt für die Verwaltung zu begeistern, sollte diese als moderner und konkurrenzfähiger Arbeitnehmer auftreten. Dazu gehört die Umsetzung moderner Arbeitszeitmodelle wie "mobiles Arbeiten", aber auch die Umgestaltung der Verwaltungsgebäude zur Förderung der Kommunikation (Stichwort "New Work").

FDP Herxheim ehrt Edelbert Müller für langjähriges Engagement

21.04.2022. Nach fast 2jähriger Corona bedingter Abstinenz haben sich die Mitglieder des FDP Kreisverbandes Landau/Südliche Weinstraße zu einem Stammtisch in Herxheim getroffen. Die Anregung dazu kam von unserem stellvertretenden Kreisvorsitzenden Nikolas Palmarini und der musste Hermann Müller, den Vorsitzenden des FDP Verbandsgemeindeverbands Herxheim nicht lange überreden, die Organisation zu übernehmen. So fanden sich 14 Mitglieder im „Duwakschopp“ in Herxheim-Hayna ein. „Es ist eine richtige Freude wieder mit Menschen von Angesicht zu Angesicht sprechen zu können“ meinte Nikolas Palmarini im Hinblick auf die zahllosen Online-Meetings der Vergangenheit.

Die Mitglieder des Kreisverbands nutzten die Gelegenheit, um ihr langjähriges Mitglied Edelbert Müller zu ehren. Edelbert ist seit 1996 Mitglied der FDP und war seit 1999 Mitglied im Verbandsgemeinderat Herxheim sowie in zahlreichen kommunalen Ausschüssen der Gemeinde.

Aus gesundheitlichen Gründen ist der nunmehr 73jährige Diplom-Kaufmann von seinen Ämtern zurückgetreten. Dr. Volker Wissing, heute Verkehrsminister der Bundesrepublik Deutschland und Vorsitzender des FDP Kreisverbandes Landau-Südliche Weinstraße, hat in einem Brief, den Nikolas Palmarini verlas, die Verdienste von Edelbert Müller gewürdigt. Er schrieb etwas von „einer großen Lücke, die es zu füllen gilt“, aber Edelbert sicherte seinen Nachfolgern seine Unterstützung zu, die von diesen dankbar angenommen wird.

So wurde der Abend ohne politische Agenda zu vielen Einzelgesprächen und zum Erfahrungsaustausch genutzt und alle zeigten sich zuversichtlich, dass die Zeit der persönlichen Kontakte wiedergekommen ist. Der nächste Stammtisch soll am 20. Mai in Annweiler stattfinden.   

Vorstandswahlen im Ortsverband Bad Bergzabern

30.03.2022. In seiner Mitgliederversammlung wählte der Ortsverband Bad Bergzabern einen neuen Vorstand. Die Anwesenden bestätigten Constantin von Fragstein einstimmig in seinem Amt, ebenso wie seinen Stellvertreter Heiko Drieß und Schriftführerin Heike Grill. 

Als Beisitzer wurden gewählt:  Manuela Meier, Fritz Job, Andreas Korzenski, Fridolin Kapp und Dr. Ernst Müller.

Wechsel im Verbandsgemeinderat Herxheim

Am 15.März 2022 wurde Hermann Müller, Vorsitzender der FDP in Herxheim als neues Mitglied im Verbandsgemeinderat Herxheim verpflichtet.

 

Der 59-jährige Diplom-Ingenieur tritt die Nachfolge von Edelbert Müller an, der seit über 20 Jahren die FDP im Verbandsgemeinderat vertreten hat.

 

Weiterhin wurde Hermann Müller in folgende Ausschüsse der Verbandsgemeinde gewählt:

 

- Werksausschuss

- Haupt-und Finanzausschuss

- Ausschuss für Planungen, Bauen, Umwelt und Verkehr (Bauausschuss) sowie als

- Mitglied im Ältestenrat der Verbandsgemeinde Herxheim

Wechsel im Ortsgemeinderat Herxheim

Am 3. Februar 2022 wurde Reinhard Bangel als neues Mitglied im Ortsgemeinderat Herxheim verpflichtet. Der pensionierte Betriebswirt tritt die Nachfolge von Edelbert Müller an, der seit über 20 Jahren die FDP im Ortsgemeinderat vertreten hat. Edelbert Müller hat aus Alters- und Gesundheitsgründen am 4.Dezember 2021 seine Mandate niedergelegt.

 

Weiterhin wurde Reinhard Bangel in folgende Ausschüsse der Ortsgemeinde gewählt:

 

Werksausschuss (E-Werk), Haupt-und Finanzausschuss, Verkehrsausschuss (stellvertretend) sowie als Mitglied im Ältestenrat der Ortsgemeinde Herxheim.

Verbandsgemeinderat Bad Bergzabern

Dezember 2021. In der Verbandsgemeinderatssitzung wurde Constantin von Fragstein als nachrückendes Ratsmitglied verpflichtet. Er folgt dem im Oktober 2021 verstorbenen Ratsmitglied und Fraktionsvorsitzenden Heinrich Wissing.

Landkreis ehrt verdiente Kreistagsmitglieder

Landrat Dietmar Seefeldt mit den geehrten Persönlichkeiten (Foto: Kreisverwaltung)
Landrat Dietmar Seefeldt mit den geehrten Persönlichkeiten (Foto: Kreisverwaltung)

September 2021. Landrat Dietmar Seefeldt zeichnete im Anschluss an die Kreistagssitzung verdiente Kreistagmitglieder für ihr langjähriges ehrenamtliches Engagement im Landkreis aus. Fritz  Job aus Kapellen-Drusweiler und Bernd E. Lauerbach aus Offenbach erhielten eine der höchsten Auszeichnungen des Landkreises: das Kreiswappenschild.

 

Fritz Job war über fünf Wahlperioden im Kreistag und weiteren Ausschüssen tätig. 

 

Bernd E. Lauerbach wurde für sein jahrzehntelanges Engagement als Kreisbeigeordneter geehrt, außerdem erhielt er in diesem Jahr die Freiherr-vom-Stein-Plakette. 

 

Landrat Dietmar Seefeldt würdigte ihr langjähriges ehrenamtliches Engagement und betonte: „Sie alle haben sich durch mehrjährige hervorragende Leistungen um den Landkreis verdient gemacht. Dafür danke ich Ihnen im Namen des Landkreises und auch persönlich von ganzem Herzen.“

 

Für alle ausgezeichneten Persönlichkeiten fand Seefeldt würdigende Worte und hob hervor, dass alle - neben ihrem langjährigen politischen Engagement - auch in verschiedenen Vereinen und Gruppen ihrer Heimatgemeinden aktiv sind und immer wieder an gemeinschaftlichen Projekten mitwirken. (Quelle: Kreisverwaltung)

Fritz Job beendet sein langjähriges Engagement für den Kreistag

Landrat Dietmar Seefeldt (rechts) verabschiedet Fritz Job und übergibt als Präsent ein Werk des Künstlers Xaver Mayer (Foto: Kreisverwaltung)
Landrat Dietmar Seefeldt (rechts) verabschiedet Fritz Job und übergibt als Präsent ein Werk des Künstlers Xaver Mayer (Foto: Kreisverwaltung)

September 2021. Mit großem Applaus hat der Kreistag Südliche Weinstraße sich bei Fritz Job bedankt: Er war lange Jahre engagiertes Mitglied im Kreistag Südliche Weinstraße und zuletzt, seit 2019, auch ohne Kreistagsmandat noch im Werkausschuss des Eigenbetriebs Wertstoff Wirtschaft tätig gewesen. Landrat Dietmar Seefeldt verabschiedete Fritz Job, der nun all seine Ämter niederlegt, bei der jüngsten Kreistagssitzung mit wertschätzenden Worten des Danks.

Seefeldt danke Job für dessen vielfältiges kommunalpolitisches Engagement und verwies auf die besonderen Ehrungen, die Job in den vergangenen Jahren verliehen wurden: „Viele verdiente Auszeichnungen hast du bereits erhalten, 2019 das Kreiswappenschild des Landkreises, 2010 die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz, 2007 die Freiherr-vom-Stein-Plakette“, so der Landrat. Job dankte bei der Verabschiedung seinerseits dem Landrat, der Verwaltung und dem gesamten Kreistag für die gute Zusammenarbeit.

Seit 1979 war Fritz Job Ratsmitglied in Kapellen-Drusweiler, später Erster Beigeordneter der Gemeinde, dann ein Jahrzehnt lang Ortsbürgermeister. Er saß viele Jahre im Rat der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern, wo er Fraktionsführer der FDP-Fraktion war. Im Kreistag Südliche Weinstraße war er erstmals 1994 Mitglied. Job war dort aktiv in verschiedenen Ausschüssen. Von 2004 bis zu seinem Ausscheiden aus dem Kreistag 2019 brachte er seine Expertise auch im Kreisausschuss gewinnbringend ein. Auch im Kreistag übernahm er als Fraktionsvorsitzender Verantwortung.

Die Liste des weiteren sozialen, ehrenamtlichen Tätigkeiten des Landwirtschaftsmeisters Job ist lang: Sie reicht vom jahrzehntelangen Mitwirken in Chören über das Wirken als Beisitzer beim Verwaltungsgericht Neustadt sowie als Jugendschöffe beim Landgericht hin zur Mitgliedschaft im Presbyterium der protestantischen Kirchengemeinde Kapellen-Drusweiler und vieler sonstiger Vereins- und Gruppenarbeit. (Quelle: Kreisverwaltung)

Verbandsgemeinderat verabschiedet Fritz Job

Verbandsbürgermeister Bohrer verabschiedet Fritz Job (Foto: Grill)
Verbandsbürgermeister Bohrer verabschiedet Fritz Job (Foto: Grill)

September 2021. Nach mehr als 20 Jahren verließ Friedrich Job den Verbandsgemeinderat. 1998 kam er als Nachrücker in den VG-Rat und 1999 wurde er dann auch offiziell gewählt. Insgesamt sechs Legislaturperioden hat Job mitgestaltet. Er war nahezu in allen Gremien während dieser Zeit tätig. Der Bürgermeister würdigte noch einmal das außerordentliche kommunalpolitische Engagement Jobs für die Ortsgemeinde Kapellen-Drusweiler, für das er bereits mit der Freiherr von Stein-Medaille ausgezeichnet wurde. Friedrich Job war in Kapellen-Drusweiler 15 Jahre als Beigeordneter tätig und danach war er zehn Jahre Bürgermeister dieser Ortsgemeinde. „Die Gespräche und Diskussionen mit Ihnen habe ich sehr genossen“, sagte Bohrer an Job gerichtet. Auch er erhielt eine Dankes-Urkunde im Namen der Verbandsgemeinde. CDU-Fraktionsvorsitzender Matthias Ackermann kommentierte das Ausscheiden mit den Worten: „Heute geht viel Lebenserfahrung und Gelassenheit.“ (Quelle: Verbandsgemeinde)

Stabwechsel im Stadtverband Landau

Landau, 09.07.2021. Nach 14jährigem Vorsitz gibt Dr. Elke Wissing den Stadtverbandsvorsitz an Carsten Triebel ab. Dem neuen Vorstand gehören die stellvertretenden Vorsitzenden Jochen Silbernagel und Timo Niederberger sowie die Schriftführerin Dorothée Schlösser an.

 

Coronakonform wurde im Freien gewählt und Fleischkäse mit Bärenbräu genossen, was allen, auch dem Neumitglied Marcel Werner gefiel.