FDP Rheinland-Pfalz stellt Koalitionsvereinbarung mit SPD und Grünen vor
(22.04.2016) Die FDP Rheinland-Pfalz hat heute die Koalitionsvereinbarung mit SPD und Bündnis 90/Die Grünen der Öffentlichkeit vorgestellt. "Wir haben für unsere Inhalte gekämpft, wir sind für unsere Inhalte gewählt worden und nun machen wir uns daran, diese umzusetzen", so Volker Wissing der Vorsitzende der rheinland-pfälzischen Liberalen.
Für die FDP Rheinland-Pfalz ist diese Koalition weit mehr, als ein Bündnis zur Sicherung einer Regierungsmehrheit. "Diese Koalition ist nicht trotz, sondern wegen ihrer großen inhaltlichen Bandbreite weit eher als andere politische Konstellationen in der Lage, Land und Gesellschaft fit für die Herausforderungen der Zukunft zu machen", so Wissing. Die Kombination einer Politik des sozialen Ausgleichs mit einer der wirtschaftspolitischen Kompetenz sowie des ökologischen Verantwortungsbewusstseins sei eine echte Chance für das Land. "Unsere unterschiedlichen Ansätze sind keine Schwäche, sondern unsere Stärke", sagte der Vorsitzende der rheinland-pfälzischen Liberalen.
Der Vertragsentwurf würde nun schnellstmöglich der Partei vorgestellt, damit diese die getroffenen Vereinbarungen bewerten und über eine mögliche Regierungsbeteiligung entscheiden könne. "Unsere Mitglieder habe das letzte Wort",so Wissing. Er zeigte sich optimistisch, dass die Koalitionsvereinbarung auch die Zustimmung der eigenen Partei fände. "Wir sind nicht in den Wahlkampf gezogen, um die Gestaltung des Landes anderen zu überlassen", so Wissing.
