FDP Kreisverband Landau / Südliche Weinstraße - Herzlich Willkommen -

Ordentlicher Kreisparteitag FDP LD/SÜW in Edenkoben

Kreisvorstand im Amt bestätigt - Liberale ziehen positives Fazit

EDENKOBEN. Der ordentliche Parteitag der Liberalen Landau/Südliche Weinstraße hat mit großer Mehrheit den geschäftsführenden Vorstand im Amt bestätigt. Dr. Wissing fand als Vorsitzender die einstimmige Unterstützung des Parteitages. Zu stellv. Vorsitzenden wurden Heinz Wüst und Bernd Kost gewählt. Schriftführer bleibt Fritz Klett; Schatzmeister Dr. Werner Grill.

"Wir haben ein aufregendes und anstrengendes Jahr hinter uns. Und, lassen Sie mich das hinzufügen, es war ein erfolgreiches Jahr für diesen Verband. Wir haben unsere kommunalen Mandatsträger auf allen Ebenen gehalten und ausgebaut. Bernd E. Lauerbach wurde zum Kreisbeigeordneten gewählt und Maria Helene Schlösser ist Beigeordnete der Stadt Landau. Und mit über 17% bei der Bundestagswahl haben wir ein historisches Ergebnis in unserem Wahlkreis erreicht", blickt Wissing zurück. "Ich danke für Ihr Engagement und Ihren Einsatz in den zurückliegenden Wahlen. Es ist Ihr Engagement, dass unseren Verband so erfolgreich macht", so Wissing an den Parteitag. (05.02.2010)

(Mehr Infos und die ausführlichen Wahlergebnisse)

''Ein Haushalt ohne Sparkonzept - Kostenüberschreitungen müssen auf den Prüfstand''

FDP Bad Bergzabern lehnt Stadthaushalt ab

BAD BERGZABERN. Weil es an strikten Sparvorgaben fehlt, lehnen die Liberalen im Stadtrat Bad Bergzabern den Haushalt ab. Hier wird nach dem Motto gearbeitet: "Wir schreiben mal alles rein und sehen dann was passiert", so das Fazit der FDP-Fraktion. "Eine Neuverschuldung in Höhe von 2,6 Mio. € ist für diese Stadt schlicht zu viel", so die Frakionserklärung weiter. Deshalb werden deutliche Einschitte in der Ausgabenpolitik gefordert.

"Wenn es um Einsparungen geht, ist schnell die Rede von den freiwilligen Leistungen", kritisiert Beigeordnete Heike Grill. "Doch so einfach ist das nicht. Es geht ja nicht darum die dringend erforderlichen städtebaulichen Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen in Frage zu stellen. Diese sind für die weitere Stadtentwicklung elementar wichtig. Es geht darum die Kostenüberschreitungen anzugehen. Hier können große Summen eingespart werden", erklärte Grill weiter.

Die Fraktion kritisiert außerdem, dass sich die Stadt all zu oft auf "Förderzusagen" einlasse. "Mit anderer Leute Geld kann man leicht wirtschaften. Auf der einen Seite wird mit Steuergeldern unbedacht umgegangen und auf der anderen Seite wolle man den großen Jackpot in Fördertöpfen finden", heißt es in der Fraktion. Die Stadt verwaltet das Geld der Bürger nur treuhänderisch und müsse ihre daraus resultierende Verantwortung wieder ernst nehmen, appelliert Grill an ihre Ratskollegen. (31.01.2010)

Stadtratsfraktion Landau beantragt ''Erinnerungswegweiser''

Liberale gedenken den Opfern des Nationalsozialismus

SÜDLICHE WEINSTRASSE/LANDAU. Die Liberalen im Kreisverband gedenken den Opfern des Nationalsozialismus. Heute, 27. Januar, vor 65 Jahren befreiten alliierte Soldaten das Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau. Seit 1996 begeht die Bundesrepublik einen Nationalen Gedenktag.

"Dieser Tag ist ein Tag der Erinnerung, der Trauer und der Wachsamkeit. Wir mögen als Folgegeneration keine direkte Verantwortung für die Greueltaten der Nazis tragen. Aber wir tragen eine Verantwortung für die Zukunft. Es ist an uns den Opfern zu gedenken und alles daran zu setzen, dass so etwas nicht wieder pasieren kann.", sagt Silbernagel, Fraktionsvorsitzender der FDP im Rat der Stadt Landau, bei diesem Anlass. Deshalb hat die FDP auch einen "Wegweiser der Erinnerung" beantragt. "Auch aus Landau fuhren Züge in Konzentrationslager. Die Menschen wurden von hier aus ins südfranzösische Gurs gebracht. Viel zu oft wissen wir nicht um diese Fakten der Geschichten. Daran wollen wir erinnern."

Die Stadtratsfraktion hat im Zuge der Umgestaltung des Bahnhofplatzes ein "Verkehrsschild" mit der Aufschrift: "Gurs 1130km" beantragt. "Dies ist ein Zeichen das zum Nachdenken anregt. Zur aktiven Auseinandersetzung mit dem Unrecht des Dritten Reiches und in besonderer Weise den Weg der Trauer nachzeichnet.", begründet Dr. Elke Wissing, Vorsitzende des Stadtverbandes Landau, den Antrag. (27.01.2010)

Neujahrsempfang der FDP Südpfalz