Mo

14

Nov

2016

Wahlkreiskandidat der FDP Südpfalz (Wahlkreis 211)

Mario Brandenburg
Mario Brandenburg

 

Mario Brandenburg (33) aus Rülzheim im Kreis Germersheim, verheiratet, Vater einer  zehn Monate alte nTochter. 

Sa

25

Jun

2016

Prüfkriterien für Pflegeeinrichtungen müssen klar und transparent werden

Der Rechercheverbund „Correctiv“ hatte Anfang Juni 2016 eine Studie veröffentlicht, nach der Rheinland-Pfalz das Schlusslicht bei Qualität und Kosten in der Pflege bundesweit sei. 

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Sa

25

Jun

2016

Gründungshemmnis Pflichtversicherung abbauen

Jeder Selbstständige, insbesondere jeder Unternehmensgründer soll für seine Altersversorgung selbstverantwortlich sorgen dürfen. Die Verpflichtung für Selbstständige, Mitglied in der gesetzlichen Rentenversicherung zu sein oder einer Versicherungspflicht zu unterliegen, soll aufgehoben werden. Stehen Gründer in der Gefahr als Scheinselbständige nachträglich Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung abführen zu müssen, dann soll die Beitragspflicht für die ersten drei Jahre entfallen. Nach Ablauf von drei Jahren soll es Selbstständigen ermöglicht werden, auf Antrag eine Bescheinigung von der Deutschen Rentenversicherung Bund zu erhalten, um zu belegen, dass sie als Selbstständige geführt werden. Dies soll unabhängig von der Anzahl der Auftraggeber erfolgen, wenn eine der folgenden Bedingungen erfüllt ist:

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Sa

25

Jun

2016

Autonomes Fahren als modernes Element eines Mobilitätskonzeptes

Im Kontext zukunftsweisender Mobilitätskonzepte wird neben dem klassischen ÖPNV auch die Technologie selbstfahrender und autonomer Fahrzeuge eine Rolle spielen. Die FDP setzt sich dafür ein, diesem Thema einen besonderen Stellenwert in der Verkehrspolitik des Landes zu geben. Im Rahmen von Pilotprojekten sollen konzeptionelle und praktische Ansätze entwickelt werden, um solche Technologien in Rheinland-Pfalz zunächst in Testform möglichst schnell nutzbar zu machen. Hierzu soll das Verkehrsministerium entsprechende Pilotprojekte etablieren.

 

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Sa

25

Jun

2016

Liberale Wirtschaftspolitik für Rheinland-Pfalz

Die Freien Demokraten Rheinland-Pfalz bekennen sich zu einer innovativen, mittelstandsfreundlichen und liberalen Wirtschaftspolitik. Die Wirtschaftspolitik in Rheinland-Pfalz muss den gesellschaftlichen und ökonomischen Veränderungen in unserer Gesellschaft gerecht werden. Sie muss den Menschen Freiräume für kreatives Potenzial eröffnen und Raum für neue Arbeitsplätze und soziale Absicherung schaffen.

 

Die FDP Rheinland-Pfalz tritt für die folgenden wirtschaftspolitischen Ziele und Grundsätze ein:

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